Am Dienstagvormittag, 23. März 2021, kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den harten Oster-Lockdown an, am heutigen Mittwochnachmittag, 24. März 2021, erläuterte sie, warum dieser geplante fünftägige Shutdown nun entfallen wird.
Die Kanzlerin habe sie mit der Nachricht überrascht, den Oster-Lockdown zurücknehmen zu wollen. Diese „Osterruhe“ sei Merkels Vorschlag gewesen und es habe eine klare Verabredung dazu gegeben, dass die Bundesministerien für Gesundheit (federführend) und Inneres (unterstützend) die Rechtsgrundlagen dafür klären und den Ländern eine Musterverordnung zur Verfügung stellen sollen. „Das ist nicht gelungen“, sagte Dreyer.
Dadurch seien eine große Verwirrung und auch Verunsicherung in der Bevölkerung entstanden, weswegen es ihr wichtig sei zu versichern, „dass wir auch ohne Oster-Lockdown mit ganz großer Konsequenz unseren Weg weitergehen werden, um die Menschen zu schützen und die Gesellschaft und die Wirtschaft am Laufen zu halten.“
Derzeit seien die Krankenhäuser nicht überlastet, vielmehr habe man im Land eine sehr gute Situation. Dennoch sei es notwendig, sich gegen die dritte Welle zu stemmen. „Wir müssen alles tun, dass es auch so bleibt“, unterstrich Dreyer. Der Appell #WirbleibenzuHause falle nun anders aus als geplant, was nichts an der Verantwortung daran ändere, auch über Ostern nicht leichtsinnig zu werden.
„Mit den Kirchen ist die Landesregierung im Gespräch“, erklärte die Ministerpräsidentin. Es gehe darum, dass die Gottesdienste, „vielleicht vergleichbar mit Weihnachten“, sehr verantwortungsvoll und zurückhaltend durchgeführt werden.
Unabhängig von dem politischen Schaden, der nun entstanden sei, bleibe nach der Entscheidung der Bundeskanzlerin, dass in rheinland-pfälzischen Kommunen, die drei Tage lang einen Inzidenzwert von mehr als 100 aufweisen, die Notbremse gezogen werde. „Diese Notbremse wird traditionell in Rheinland – Pfalz sehr sehr streng ausgelegt.“ In zwei Kommunen habe man per Erlass solche Einschränkungen durchgesetzt, etwa Kontaktbeschränkungen, die Malu Dreyer als ein „total wirksames Mittel“ bezeichnet. Auch über Ostern werde die Notbremse greifen, wenn Inzidenzwerte dies erfordern würden.
Ansonsten bleibe es bei dem bekannten Perspektivplan. Das heiße etwa, dass die Gastronomie die Außenbereiche für Gäste mit negativen Testergebnissen offenhalten kann. Ebenso kann der Einzelhandel bei einer Inzidenz unter 50 unbeschränkt öffnen, bei Inzidenzwerten zwischen 50 und 100 für Terminshopping.
Solange es nicht genügend Impfstoff für alle gebe, müsse umso mehr getestet werden, erinnerte Dreyer. Außerdem müsse alles, was man in den vergangenen Monaten über Hygiene gelernt habe, auch angewendet werden. Dies sei umso wichtiger, als die Virusvariante erheblich ansteckender sei als das ursprüngliche Coronavirus. Neben Abstand und Lüften bleibe die Maske das wichtigste Mittel gegen die Infektion. Sie appelliere an die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, sich auch über Ostern und auch bei fantastischem Wetter vernünftig zu verhalten: „Die Pandemie hat uns sonst viel zu schnell wieder komplett im Griff.
Als Lehre aus dem Durcheinander der letzten Tage zieht Malu Dreyer den Schluss, keine MPK-Runde, die bis 3 Uhr dauern, mehr hinnehmen zu wollen. Dies sei nicht ihre Art zu arbeiten; denn spät in der Nacht gemachte Vorschläge könnten nicht mehr auf ihre Umsetzbarkeit abgeklopft werden.
Thomas Gierse