Unter dem Hashtag „WEGENMORGEN“ kündigt die Landes-CDU Rheinland-Pfalz den Rückzug ihrer Vorsitzenden Julia Klöckner im November 2021 an. Einen Bezug zum jüngsten Debakel bei der Bundestagswahl oder zu den zwei verlorenen Landtagswahlen unter Klöckners Führung umgeht die Mitteilung: Klöckner selbst „schlägt inhaltliche und personelle Erneuerung vor“, heißt es da, und ihren Rückzug habe sie „bereits vor einiger Zeit mit ihrer Familie besprochen“.
Den Eindruck zu erwecken, dass der Verzicht auf eine erneute Kandidatur ein seit Langem geplanter Schritt sei, ist Klöckner offenbar wichtig: „Bereits direkt nach der Landtagswahl habe ich mit meinem geschäftsführenden Landesvorstand und den Bezirksvorsitzenden eine notwendige Organisations- und Strukturanalyse mit einem professionellen externen Dienstleister aufs Gleis gesetzt.“
Nun wolle sie nach einer Dekade Vorsitz eine Erneuerung ihrer Partei anstoßen. Hierbei solle die Parteibasis stark eingebunden werden, sodass ihre Nachfolge „breit getragen“ werde - so, wie es bei ihr vor zehn Jahren gewesen sei. Klöckner: „Daher habe ich dem Landesvorstand vorgeschlagen, dass wir unter aktivem Einbezug unserer kommunalen Verbände und Regionen gemeinsam miteinander besprechen, wie wir uns inhaltlich und personell am besten neu aufstellen.“
Die Mitglieder des Landesvorstandes hätten Julia Klöckners Einsatz in den zehn Jahren gewürdigt, so die Mitteilung. Sie habe den zerstrittenen und verschuldeten Landesverband geeint und konsolidiert sowie in der Arbeit modernisiert.
Das vorläufige amtliche Endergebnis für Rheinland-Pfalz beziffert den Verlust der CDU bei den Zweitstimmen auf 11,2 Prozent gegenüber der Bundestagswahl 2017. Die SPD legte um 5,3 % zu.
Bei den Erststimmen liegen 3,9 % zwischen Julia Klöckner und dem Wahlgewinner Dr. Joe Weingarten (SPD).
Julia Klöckner hat Glück: Sie zieht über die Landesliste, auf der sie mit Platz eins bestmöglich abgesichert war, noch einmal in den Bundestag ein. Bei der Bundestagswahl 2017 hat die Landesliste nicht gegriffen: Die damals 14 CDU-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz konnten sämtlich ein Direktmandat vorweisen. Diesmal sind es 7 Direktmandate und zwei Landeslistenmandate.
Thomas Gierse